Meinungsfeigheit

Ehrlich, aber positiv! So sollen nach Meinung einiger User die Bewertungen des eigenen Blogs, der Website und darüber hinaus aussehen.
Dass das eine nicht immer mit dem anderen harmonieren kann, wird natürlich manchmal bis in die abgelegenste Pampa des Großhirns verdrängt. Wenn aber doch mal jemand versucht, einem Thema kritisch gegenüber zu stehen und real kommentiert, wird das in einigen Fällen vehement ignoriert. Meinungsfreiheit ist noch lange nicht selbstverständlich, wie mir ein kleines Experiment gezeigt hat.
Ich habe mir den Spaß erlaubt, auf Fanseiten kritisch zu sein und bin teilweise auf unglaublich faschistische Fähigkeiten gestoßen. Dabei bin ich (mehr oder weniger zufällig) sowohl auf korrekturbedürftige Löcher unseres Rechtsstaats, als auch auf die perfide Weise, wie sich manche Leute durch diese Ritzen wurmen, aufmerksam geworden.


Insgesamt habe ich der Statistik halber 10 Kommentare an verschiedenste Websites geschrieben. Ganze 2 wurden tatsächlich veröffentlicht, bei 2 steht die Moderation noch aus und 6 wurden zuerst einfach ignoriert. An jeden dieser 6 Betreiber schrieb ich eine Mail; mit einem davon konnte ich mich sogar "einigen", dass es ein Missverständnis durch einen Spam-Filter war. ;) 4 antworteten bis jetzt überhaupt nicht, dafür wurde ich durch einen besonders aufmerksam.

Es handelt sich um eine Seite, die einen "Hintergrundbericht" über die Sendung "Richter Alexander Hold" veröffentlicht hat. Passend zu meinem letzten Post über die qualitativ minderwertigen Gerichtsshows, ließ ich nun dort meine Meinung + Link zu diesem Artikel. Als ich nun gemerkt hatte, dass der Kommentar scheinbar nach alter Stasimanier nicht genehmigt wurde, schickte ich eine Mail an den Betreiber, in der ich noch freundlich nach den Beweggründen dieser Zensur fragte.

Auf Grund rechtlicher Barrieren, so sehr sie mich auch zur Weißglut treiben mögen, kann und werde ich diese Email nicht veröffentlichen, dafür aber meine Antwort darauf:

Sehr geehrte(r) Herr/Frau XY,

Ihr sarkastischer Unterton gefällt mir. Ich kann ihnen versichern, dass es genug, um nicht zu sagen zu viele Menschen gibt, die glauben, dass die Gerichtsverhandlungen real sind - mit realen Fällen, realen Menschen und alles spielt sich vor ihren Augen im Fernseher ab. Ihre Aussage ist also schlichtweg eine Behauptung.

Natürlich werde ich keine Anstalten machen, mich über Ihre Rechtschreibung aufzuregen, sowas überlasse ich lieber denen, die Spaß am Erbsenzählen haben - was uns zu Ihrer Aussage über Menderes Bagci führt:

Menschenverachtend war dies keineswegs, denn ich verachte nicht den Menschen, sondern das, was er tut oder wie und als was er sich gibt. Wer in der Öffentlichkeit tätig ist, sollte mit öffentlicher Kritik rechnen, wenn auch hart oder spöttisch ausgedrückt. Im Grunde nennt man das, was ich schreibe, eine "Satire". Falls Ihnen das kein Begriff sein sollte, können Sie sich über die folgende Website informieren:
http://de.wikipedia.org/wiki/Satire .

Ich glaube einfach, um es mal liebevoll zu formulieren, dass Sie weder meine, noch eine andere kritische Meinung dulden und diese Kritik einfach nicht veröffentlichen wollen - dass Ihnen das auf kurz oder lang kein besonders gutes Image verschafft, können Sie aus etlichen geschichtlichen Beispielen folgern. Sicherlich ist es angenehmer, wenn Ihr Beitrag positiv kommentiert wird - ich bin ja selbst ein Verfasser von Artikeln - nur leider hilft es weder Ihnen noch mir weiter, wenn Sie anfangen, Meinungen zu zensieren und dann zu behaupten, es sei "menschenverachtend", was ich schreibe. Denn so sarkastisch, wie Sie auf Emails antworten können, glaube ich Ihnen einfach nicht, dass Sie so wenig Humor haben meinen Artikel nicht verstehen zu können.

Mein Pseudonym kann Ihnen im Grunde egal sein, ich kann mich auch Adolf Neumann nennen, wenn Ihnen das lieber ist. Wenn Sie der Meinung sind, mich oder meine Meinung weniger wert zu schätzen, weil ich ein Pseudonym benutze, dann bestärken Sie damit nur noch die oben genannte Annahme.

Wenn Sie also noch etwas an meinem Beitrag auszusetzen haben, können Sie mir das gerne mitteilen und ich hoffe, dass wir das klären können. Ob Sie das per Email oder per Kommentar auf meinem Blog machen, ist mir herzlich egal - bei mir darf jeder sagen, was er denkt.


Herzlichste Grüße,


"Abqualifiziert" (<- tatsächliches Pseudonym)




Darauf kam überraschenderweise eine recht nüchterne Antwort, in der der/die Herr/Frau meinte, er/sie würde meinen Kommentar auf Grund des Links dennoch nicht veröffentlichen, weil dieser Satz über Menderes Bagci zu einer Klage führen könnte und es scheinbar erst kürzlich zu so einem ähnlichen Fall gekommen ist. Mein erster Gedanke war, ob dieser Betreiber nicht zufällig gerade eine Gerichtssendung gesehen hatte. Ich blieb also hartnäckig und fragte nach Beweisen in Form von Artikeln oder Ähnlichem.

So unbedacht war diese Person scheinbar nun doch nicht, sie hatte einfach nur Angst vor rechtlichen Konsequenzen und schickte mir einen Link mit einem sehr kuriosen Fall, der uns zum eigentlichen Thema führt. Im Link war ein Bericht in einem Blog eines Anwalts.

In dem Blog dieses netten Advokaten geht es um eine Art selbsternannten "Krebsheiler", der seit Jahrzehnten scheinbar äußerst profitabel praktiziert und das ZDF/ARD von seinen Anwälten abmahnen ließ, nachdem der Sender seine Methoden in der "Panorama"-Sendung verschmäht hatte. Genauso hatte der Wunderheiler es mit zahlreichen anderen Websites (wikipedia) und Meinungsposaunern, unter anderem mit dem Blogger und dessen hier genannten Anwalt getan. Hier gehts zum Artikel.

Mithilfe des sogenannten "fliegenden Gerichtsstandes", was nichts anderes bedeutet, als dass das Gericht im Bereich "Internet" auch außerhalb seines Zuständigkeitsbereichs agieren kann, suchten sich die hungrigen Anwälte des Wunderheilers die "Pressekammer" in Hamburg aus, da diese anscheinend weder über einen richtigen Rechner, noch über eine gesunde Auffassung von Meinungsfreiheit verfügen und auch im übrigen als äußerst streng gelten.
Die Pressekammer gab also dem gekränkten Heiler vorerst Recht und der private Blogger, sowie sein Anwalt, der ebenfalls darüber schrieb, wurden abgemahnt. Es wurde zur Spende aufgerufen, um die voraussichtlichen Prozesskosten von 20.000 € zu begleichen.

Nach dem Lesen des Artikels stellten sich mir nun ein paar Fragen: Wie konnte sich dieser "Doktor" soweit durchsetzen und soviel Geld damit verdienen? Wie konnte das Hamburger Gericht so etwas zulassen und unterstützen? Was wird das für Folgen haben? Müssen sich jetzt Autoren, Blogger (und auch mein Blog) sich selbst zensieren, um nicht ins Visier dieser Abmahngeier zu gelangen und schließlich dann in der Schuldenarmut zu landen? Darf man erst dann seine vermeintlich freie Meinung äußern, wenn man sich Prozesse im 5-stelligen Bereich leisten kann?

Nun, vielleicht gibt dieser Bericht ein paar antworten darauf, denn letztendlich ist dieser Wunderheiler ins eigene Messer gerannt. Er verbreitete auf der Website der Einrichtung, in der er tätig war, Desinformation und Kritik über den Blogger und das Verfahren, nachdem die Klage nach längerem Hin und Her von der langsam gelangweilten Pressekammer zurückgewiesen wurde.

Der Anwalt startete ein Experiment, indem er den Spieß umgedreht hat und auf dieselbe Weise die Website bzw. den Wunderheiler abmahnen wollte, wie sein Mandant und er selbst vorher abgemahnt wurden. Dies tat er bei verschiedenen Gerichten - alle lehnten die Klage ab, zu seiner Freude - denn so konnte er beweisen, dass es falsch ist, Meinungen und Kritik zu zensieren und das Hamburger Gericht bemerkte ebenfalls den dicken Holzbalken vor ihrem Antlitz.

Was halten wir davon? Nun, ich persönlich habe es nun schon einige Male erlebt, dass Blogger sich nicht immer das zu sagen trauen, was sie denken, aus Angst vor exorbitanten Geldstrafen oder sonstigen rechtlichen Folgen. So etwas macht die Zensur überhaupt erst möglich, die eigentlich, zumindest im "demokratischen" Deutschland ein Relikt der Geschichte sein müsste.
Mal ganz davon abgesehen, dass die Meinungsfreiheitskeule etwas zu oft missbraucht wird, sollte es doch möglich sein die Menschheit über die Verblödung durch das TV & Co. aufzuklären, ohne von "Stasisymphatisanten" und deren Anwälten Mundtot gemacht zu werden.
Blogger und Publisher mit gesellschaftskritischem Material sollten also keine Furcht vor promovierten, nach Geld schmachtenden Advokaten und deren Mandanten haben. Letztendlich wird so etwas vom Volk selbst nicht gern gesehen und dagegen können weder Gericht, noch beleidigte Kleingeister halten. Im besten Falle setzt der sogenannte "Streisand-Effekt" ein, bei dem andere User die offensichtlichen Missstände erst recht durchs Netz donnern würden.


Recherchiert und verfasst mit freundlicher Unterstützung von Battle Rear Solid.


Bis zum nächsten Mal !

14 Kommentare:

  1. sure, there are lots of "Hippies with rules" ^^

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  2. wahre Worte...heutzutage muss man echt aufpassen ._. hab selbst mal in einer solchen kanzlei gearbeitet und die leute die dann "dran" waren, taten mir richtig leid. das ist nur geldmacherei in meinen augen...

    liebe grüße :)

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    1. Klar. Wenn man es so sieht, dann geht auschließlich eine Gruppe so gut wie immer als Sieger hervor: die Anwälte. Ob sie gewinnen, oder verlieren, bezahlt werden sie trotzdem.


      Grüße

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  3. Ich stimme dir im Großen und Ganzen zu, allerdings mit zwei Einschränkungen:

    1. Auch wenn sich ein Blogger mit seinem Blog in die Öffentlichkeit bewegt, ist es doch SEIN Blog. Das bedeutet, er kann darin selbst entscheiden, was er veröffentlicht oder nicht. Das mag man Zensur nennen, aber wenn ich Gäste bei mir zu Hause habe, möchte ich eben auch, dass sie sich so verhalten, wie ICH das will. Wer das nicht tut, fliegt raus.

    2. Meinungsfreiheit bedeutet zwar richtigerweise, dass man seine eigene Meinung ohne jede Einschränkung haben kann und darf, aber nicht, dass man sie ohne Einschränkung auch hinausposaunen darf. Lies mal Artikel 5 Grundgesetz Absatz 2 und 3 (die meisten hören nämlich nach Artikel 1 auf zu lesen). Die Abwägung darüber ist mörderisch schwer und auch für Gerichte sehr kompliziert, wie das Mephisto-Urteil schön zeigt.

    Abgesehen davon hast du aber recht: Es ist sehr viel leichter, seine eigene Meinung kund zu tun als damit zu leben, dass sie einem anderen nicht gefällt und der das auch sagt. Wer das nicht will bzw. nur die guten Kommentare lesen möchte, der sollte ehrlicherweise die Kommentarfunktion ganz ausschalten.

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  4. Mit dem ersten Punkt hat der Blogger, der sich am Ende mit mir "geeinigt" hat, ebenfalls argumentiert. Es sei ja SEIN Blog und dort hat ER Hausrecht. Ich finde jedoch, dieses Hausrecht trifft eben nicht auf Blogs zu, denn jeder, der Internet hat, kann ihn lesen. Du lässt lässt ja auch nicht jeden in dein Haus, nur weil er Beine hat, oder?

    Wenn du also Meinungen und Kritik unter Kontrolle halten willst, solltest du vielleicht eine Gruppe in facebook oder eine eingeschränkte Diskussionsrunde eröffnen, bei der man sich anmelden muss. Dort würden deine Regeln gelten, was Meinungsäußerung betrifft. Aber etwas, was in der Öffentlichkeit steht, sollte auch öffentlich angeprangert werden dürfen.

    Die anderen beiden Absätze kenne ich ebenfalls ;) Dass das für Gerichte anscheinend eine Schwierigkeit darstellt, wird ja durch das obere Beispiel deutlich. Es ist ein Unterschied, ob man eine Satire, oder eine "Hassrede" schreibt, ob man sachlich, oder beleidigend wird, ob man mit Humor, oder totaler Missgunst argumentiert und ob tatsächlich etwas dahintersteckt oder nicht. Manche Gerichte blicken da scheinbar nicht durch, sodass sie falsche Entscheidungen treffen und das kann nicht in Ordnung sein.

    Ich habe mir mal das Mephisto-Urteil durchgelesen. Als Gegenbeispiel kann ich dir das Kalkhofe-Urteil oder Serdar Somuncu nennen, der ja trotz seines harten Stils immer noch auftreten darf!



    Grüße








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  5. Zum ersten Punkt: Doch, das darf man machen. Zum Beispiel ist ja auch keine Zeitung verpflichtet, Leserbriefe abzudrucken. Aber ich habe ja eben auch gesagt, dass es unehrlich ist, zu Kommentaren einzuladen und diese dann nicht zu veröffentlichen, nur weil sie einem nicht gefallen. Insofern stimme ich dir ja auch zu :-) Ich hatte bei mir auch mal die Moderatoren-Funktion an, hab sie aber eben aus genau diesem Grund abgeschaltet. Andere haben das aber noch, selbst die ZEIT in ihrem Online-Portal.

    Und was den Rest angeht... Aus eigener Erfahrung weiß ich nur zu gut, dass vieles, was ich als Satire gemeint habe, von einem anderen als Beleidigung aufgefasst wurde. Und umgekehrt muss ich vieles schlucken, was mir absolut gegen den Strich geht. Es gibt eben keine Definition, wo das eine aufhört und das andere anfängt, das ist immer Ansichtssache. Deswegen ist Mephisto ja so interessant, weil die Richter damals eben das eine Gut höher als das andere eingeschätzt, aber eben auch gesagt haben, dass sich diese Wertung mit der Zeit ändern kann, was ja auch passiert ist.

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    1. Dann ging deine Ansicht wohl ein bisschen an mir vorbei^^ Schade, dass es so viele gibt, die auf dieses "Hausrecht" bestehen, so wie es die ZEIT tut. Kritische Kommentare zu tolerieren bzw. akzeptieren, macht mir persönlich Spaß, auch wenn es an einigen Stellen als Beleidigung aufgefasst werden kann. Denn wenn jemand überhaupt eine Meinung äußert, sollte er auch bereit sein, hinter ihr zu stehen und mit Kritik zu rechnen.

      Anscheinend liegt es also an uns, es besser zu machen ;)

      Grüße

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  6. langweiliger post, langweiliger blog.

    lass dir mal was besseres einfallen

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  7. Das ist ein Post, dem ich von A bis Z zustimmen kann... Aber es muss auch sachlich und begründet sein, nicht wie der Kommentar vor mir.. Wenn es so ist, dann kann ich Kritik nur schätzen und annehmen und vielleicht auch umsetzen. Manches ist aber auch Geschmackssache! Tatsächlich denke ich deinem Blog fehlt ein bisschen die persönliche Note und auch das eine oder andere Bild.. Z.B. Ein Header macht alles schon lebendiger =) Meine Meinung!
    xoxo
    Carlin

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  8. Danke für die Ratschläge, ein Header ist schon in Planung ;)

    Grüße

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  9. So ein langer Text :) aber du hast Recht man traut sich wirklich nicht in manchen Hinsichten etwas zu sagen... (:

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  10. Ja, stimmt - ein bisschen zu lang ist er auch für meinen Geschmack ;)
    Freue mich über weitere Kommentare, hier darfst du alles sagen, was du willst ! :)


    Grüße

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